Das Auswärtige Amt hat entschieden, Remonstrationsverfahren gegen abgelehnte Visumsbescheide zum 1. Juli 2025 abzuschaffen. Die Remonstration ist ein Widerspruch gegen die Ablehnung eines Visumantrags, ein vom Auswärtigen Amt freiwillig eingeräumter Rechtsbehelf, der gesetzlich nicht vorgeschrieben ist. Der Verband der deutschen Messewirtschaft AUMA begrüßt die Entscheidung der Bundesbehörde, weil dadurch Wartezeiten reduziert werden.
Mit dem Wegfall dieses Verfahrens entfallen nicht nur zusätzliche Bearbeitungsschritte, sondern es werden auch personelle Ressourcen in den deutschen Visastellen freigesetzt – Kapazitäten, die nun für die Bearbeitung von Visum-Anträgen zur Verfügung stehen. In einem Pilotprojekt in China, Marokko und der Türkei, wo bereits 2023 das Remonstrationsverfahren ausgesetzt wurde, hat sich gezeigt, dass diese Entlastung tatsächlich zu schnelleren Bearbeitungszeiten führen kann.
Die Visastellen stellen nach Wegfall des Remonstrationsverfahrens überarbeitete Ablehnungsbescheide aus. Diese enthalten im Vergleich zu früher eine ausführlichere Darstellung der Ablehnungsgründe. Der gesetzlich garantierte Rechtsschutz bleibt weiterhin vollumfänglich bestehen, da die gerichtliche Überprüfung auch künftig möglich ist. Darüber hinaus steht es allen Antragstellenden selbstverständlich offen, bei einer Ablehnung einen neuen Visumantrag zu stellen. Eine nochmalige Prüfung des bereits eingereichten Antrags durch die jeweilige Visastelle gibt es nicht.
Lange Wartezeiten bis zur Visumerteilung sind gerade bei Reisen zu Messen ein Problem, da die gesamte Messeteilnahme von einer fristgerechten Visumerteilung abhängt. Im vergangenen Jahr kamen allein aus den visumpflichtigen Ländern China, Indien und Türkei insgesamt nahezu 30.000 ausstellende Unternehmen und über 220.000 Besucherinnen und Besucher auf die nationalen und internationalen Messen nach Deutschland. Wichtiges Geschäftspotenzial für die deutsche Wirtschaft bleibt ungenutzt, wenn ausstellende und besuchende Unternehmen ihre Mitarbeitenden wegen langer Visumwartezeiten nicht rechtzeitig zum Messetermin entsenden können. Eine der sieben Forderungen des AUMA an die Bundesregierung ist daher, eine effiziente Visa-Erteilung für Messeteilnehmende zu gewährleisten. Die Bundesregierung muss dafür die Visa-Erteilung für Messeteilnehmende durch eine zügige Verfahrens-Digitalisierung erleichtern und beschleunigen sowie die Erteilung von Mehrjahres-Visa für wiederkehrende Messeteilnehmende schneller ermöglichen.
Die Abschaffung des Remonstrationsverfahrens ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Quelle: AUMA News